Änderung der Regelung wer Alterspräsident im Bundestag wird

Hier dreht sich alles um das politische Weltgeschehen.

AbonnentenAbonnenten: 0
LesezeichenLesezeichen: 0
Zugriffe: 236

Änderung der Regelung wer Alterspräsident im Bundestag wird

Ungelesener Beitragvon Heinzz » 6. Jun 2017, 15:15

Hallo

Monate vor der Bundeswahl, in der die AfD große Chancen hat die 5%-Hürde zu überspringen, wird nun von der Union und der SPD versucht die Regelung, wer im Bundestag Alterspräsident wird, zu ändern.
Der Wahrscheinlichkeit nach (AfD >5%) würde dann ein AfD-Mitglied diese Position einnehmen können.

Gauland: "Das ist ganz eindeutig der Versuch, mit Tricksereien einen von uns zu verhindern."

Kann man diese Änderung nun als einen ganz normalen Vorgang ansehen,
oder ist das nicht doch so eine Sache, die nicht ohne einen bleibenden faden Beigeschmack vorbei geht.
Benutzeravatar
Heinzz
Grünschnabel
Grünschnabel||
 
Beiträge: 311
Registriert: 12.2016
Danke gegeben: 13
Danke bekommen: 14x in 14 Posts
Geschlecht: männlich
Wie hast du uns gefunden?: Über andere Foren

Re: Änderung der Regelung wer Alterspräsident im Bundestag wird

Ungelesener Beitragvon Joe12 » 6. Jun 2017, 16:54

Nun ja, das die Einheitspartei gern andere sabotiert ist ja nichts neues. Aber ich versteh nicht wirklich was hier gemeint ist, das amt des Bundespräsidenten?
Solange es möglich ist sich zu bereichern oder sich in sonst einer Form besser zu machen als andere und solang der Mensch das Konkurrenzverhalten innerhalb seiner Art nicht ablegt, solange wird es Gier geben und solange es Gier gibt, solange wird es die heutigen krankhaften Auswüchse in Wirtschaft und Politik, sowie Krieg und Leid geben.

Wenn das Leben ein Geschenk ist, wüsste ich gern wo man es umtauschen kann.

Captain Obvious

Das Leben wäre doch langweilig, wenn alles direkt funktionieren würde, nicht wahr?

Nein wäre es nicht, mich würde es freuen!

Für Inkompetenz haben wir Zeit!
Benutzeravatar
Joe12
Technischer Support
Technischer Support
 
Beiträge: 7823
Registriert: 09.2014
Danke gegeben: 528
Danke bekommen: 615x in 567 Posts
Highscores: 2
Geschlecht: nicht angegeben
Wie hast du uns gefunden?: Andere
Aktuelle Stimmung: ice cream

Re: Änderung der Regelung wer Alterspräsident im Bundestag wird

Ungelesener Beitragvon Heinzz » 6. Jun 2017, 18:06

Joe12 hat geschrieben:Aber ich versteh nicht wirklich was hier gemeint ist, das amt des Bundespräsidenten?

Das Amt des Alterspräsident im Bundestag.
Benutzeravatar
Heinzz
Grünschnabel
Grünschnabel||
 
Beiträge: 311
Registriert: 12.2016
Danke gegeben: 13
Danke bekommen: 14x in 14 Posts
Geschlecht: männlich
Wie hast du uns gefunden?: Über andere Foren

Re: Änderung der Regelung wer Alterspräsident im Bundestag wird

Ungelesener Beitragvon Joe12 » 6. Jun 2017, 18:40

Da klingelt bei mir auch nach 5 Jahren (insgesamt) Sozialkunde nichts. Ich google es...
Solange es möglich ist sich zu bereichern oder sich in sonst einer Form besser zu machen als andere und solang der Mensch das Konkurrenzverhalten innerhalb seiner Art nicht ablegt, solange wird es Gier geben und solange es Gier gibt, solange wird es die heutigen krankhaften Auswüchse in Wirtschaft und Politik, sowie Krieg und Leid geben.

Wenn das Leben ein Geschenk ist, wüsste ich gern wo man es umtauschen kann.

Captain Obvious

Das Leben wäre doch langweilig, wenn alles direkt funktionieren würde, nicht wahr?

Nein wäre es nicht, mich würde es freuen!

Für Inkompetenz haben wir Zeit!
Benutzeravatar
Joe12
Technischer Support
Technischer Support
 
Beiträge: 7823
Registriert: 09.2014
Danke gegeben: 528
Danke bekommen: 615x in 567 Posts
Highscores: 2
Geschlecht: nicht angegeben
Wie hast du uns gefunden?: Andere
Aktuelle Stimmung: ice cream

Re: Änderung der Regelung wer Alterspräsident im Bundestag wird

Ungelesener Beitragvon Schreiberling » 6. Jun 2017, 22:41

Angesichts des Verbotes von Einzelfallgesetzen (auch wenn die GOBT im materiellen Sinne mangels Außenwirkung strengenommen bloß eine Satzung und kein Gesetz darstellt), ist eine solche Änderung, sofern man unterstelllt, daß sie nur deshalb erfolgen soll, um einen Alterspräsidenten der AfD zu verhindern, verfassungsrechtlich durchaus bedenklich.

Wenn man bedenkt, daß der Alterspräsident ja im Grunde nur die konstituierende Sitzung zu leiten hat, ist das ganze Vorgehen in meinen Augen ziemlich peinlich und deutet auf fehlende Souveränität und oder (demokratische) Toleranz der Verantwortlichen hin. Es mag natürlich sachliche Gründe dafür geben, einen erfahrenen Parlamentarier mit der Leitung der Sitzung zu betrauen, aber wenn es zu dieser Erkenntnis fast 70 Jahre und den Einzug einer unliebsamen Partei braucht, dann scheint es doch zweifelhaft, daß vorwiegend diese Gründe ausschlaggebend waren.

Es wäre m.E. vielleicht das Sinnvollste, einen zufällig ausgewählten Abgeordneten mit der Eröffnung zu betrauen, denn weder Sesselkleberei noch ein Wettbewerb, wer den betagtesten Kandidaten auf die Liste bringt, kann im Interesse des Deutschen Volkes sein.
Bild

Avatarbild: Gaby Stein ("steinchen"), Pixabay, frei verwendbar.
Benutzeravatar
Schreiberling
König
König
 
Beiträge: 1346
Registriert: 03.2015
Danke gegeben: 62
Danke bekommen: 126x in 111 Posts
Geschlecht: männlich
Wie hast du uns gefunden?: Suchmaschine

folgende User möchten sich bei Schreiberling bedanken:
Joe12

Re: Änderung der Regelung wer Alterspräsident im Bundestag wird

Ungelesener Beitragvon Joe12 » 6. Jun 2017, 23:58

Stimmt, jede Partei stellt zwischen 1 und 10 vielversprechenden leuten, je nach verfügbarkeit, aber jede Partei gleichviel, abhängig von der kleinsten verfügbarkeit und dann kommt ein offline PC mit einem Simplen aber nicht beeinflussbaren zufallszahlengenerator der eine zahl zwischen absolutem minimum und absolutem maximum ausgeben kann, und man hat soziemlich das demokratischste system, das es gibt.
Solange es möglich ist sich zu bereichern oder sich in sonst einer Form besser zu machen als andere und solang der Mensch das Konkurrenzverhalten innerhalb seiner Art nicht ablegt, solange wird es Gier geben und solange es Gier gibt, solange wird es die heutigen krankhaften Auswüchse in Wirtschaft und Politik, sowie Krieg und Leid geben.

Wenn das Leben ein Geschenk ist, wüsste ich gern wo man es umtauschen kann.

Captain Obvious

Das Leben wäre doch langweilig, wenn alles direkt funktionieren würde, nicht wahr?

Nein wäre es nicht, mich würde es freuen!

Für Inkompetenz haben wir Zeit!
Benutzeravatar
Joe12
Technischer Support
Technischer Support
 
Beiträge: 7823
Registriert: 09.2014
Danke gegeben: 528
Danke bekommen: 615x in 567 Posts
Highscores: 2
Geschlecht: nicht angegeben
Wie hast du uns gefunden?: Andere
Aktuelle Stimmung: ice cream


Zurück zu "Politik und Nachrichten"


 

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast

cron