Hin zu einer neuen Auflage der GroKo

Hier dreht sich alles um das politische Weltgeschehen.

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Re: Hin zu einer neuen Auflage der GroKo

Ungelesener Beitragvon Joe12 » 17. Feb 2018, 13:48

Nun, die aussage bzgl Merkel würde ich so nicht stehen lassen.
Einfach aus der Demografie herraus. Deutschland ist überaltert, es gibt jetzt nicht so übermäßig viele alte die sich mit politik befassen und die wahlprogramme lesen usw, die haben halt immer spd gewählt oder cdu. Die waren immer da, wie lang gibts denn die grünen, die linke (ehem. PDS), die Piraten, die AFD, NPD, FDP usw.

Mal abgesehen von grünen und fdp sind die doch alle erst so ab 1990 oder später entstanden. spd und cdu gabs hingegen schon vor weimar, wenn ihr versteht was ich meine.
Und da sie sich nicht mit politik befassen sehen sie auch nicht die auswirkung dessen was die regierung da macht, die wählen spd weil sie es immer wählten und der rest ist wumpe hauptsache die rente stimmt. Oder sie haben von dem kasperle-theater genau so einen eindruck wie andere vom englischen adel und bringen das nicht mit dem regieren unter einen hut.
Solange es möglich ist sich zu bereichern oder sich in sonst einer Form besser zu machen als andere und solang der Mensch das Konkurrenzverhalten innerhalb seiner Art nicht ablegt, solange wird es Gier geben und solange es Gier gibt, solange wird es die heutigen krankhaften Auswüchse in Wirtschaft und Politik, sowie Krieg und Leid geben.

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Re: Hin zu einer neuen Auflage der GroKo

Ungelesener Beitragvon samsa » 17. Feb 2018, 14:02

Naja, aber selbst Stammwähler würden andere Parteien wählen, wenn sie der Politik der CDU tatsächlich so abgeneigt wären, wie das oft behauptet wird. Insofern besteht zumindest keine akute Unzufriedenheit - und zwar für ein knappes Drittel der Deutschen.

Die persönliche Zustimmung zur Kanzlerin ist sogar noch deutlich höher:

53 Prozent der Deutschen fänden es gut, wenn CDU-Chefin Angela Merkel Bundeskanzlerin bliebe. Das sind drei Prozentpunkte weniger als im Vormonat. (Quelle vom Januar 2018)

Ich bin absolut kein Freund von Merkel oder einer GroKo-Regierung. Aber das Gerede davon, dass das Volk eigentlich etwas ganz anderes will und Merkel sich quasi als Beinahe-Diktatorin über alle hinwegsetzt, sollte man auch mal als Mythos der politischen Gegner (AfD, Linke) entlarven.
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Re: Hin zu einer neuen Auflage der GroKo

Ungelesener Beitragvon Jacko » 17. Feb 2018, 16:00

@ Joe: Gründung FDP 1948. Also auch schon recht alt...

Samsa, in der Summe hast du recht. Aber jeder Wähler geht wählen mit dem Sinn, dass seine gewählte Partei die alleinige Mehrheit bekommen möge! Keiner geht Wählen und hat eine Koalition im Kopf. Das wollte ich damit sagen. Was die gewählten Parteien dann aus ihrem Ergebnis machen, steht in zweiter Reihe.
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(Jean-Luc Picard)


Ich schlaf nicht gern auf weichen Daunen;
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Re: Hin zu einer neuen Auflage der GroKo

Ungelesener Beitragvon Joe12 » 17. Feb 2018, 16:04

Wenn du meinst, ich für meinen teil seh das so:

Da ist zum einen die teilung von ost und west deutschland (immer noch, nach 28 jahren, da hat die politik dieses landes perfekte arbeit geleistet) im sinne des nichtwähleranteils, im sinne der cdu wählerschaft woe auch der anderen Parteien (linke spd cdu halt)(viele alte bundesländer sind diesbezüglich schwarz). Dann gibt es da die demografie, DE ist überaltert und die alten wählen oft nur cdu und spd aus oben schon genannten gründen, gehen wir von nem mittleren bevölkerungsalter von 40 jahren aus und lassen die zu jungen bis 17 außen vor (ich geh mal von einer entwicklung aus, die die wahl ab 17 bereits zuläst, gab es glaube ich in nem bundesland sogar, bin aber nicht sicher), dann bleibt vom anteil jünger wähler im vergleich kaum was übrig.
http://www.pdwb.de/nd12-2.htm

Hier gehts um anteile von 1/3 - 1/4 jüngerer wähler im vergleich zu den älteren (geschätzt nach der abbildung auf der seite da oben). Klar kann man behaupten das es auch ältere gibt die andere parteien wählen, aber es gibt auch junge wähler die spd und cdu wählen, aber ich denke, der überwiegende anteil der jüngeren wähler, die sich mit politik befassen wird diese nicht wählen. Bzw wird gar nicht wählen, da sich nichts ändert.
Der nichtwähleranteil kann bei der letzten wahl natürlich von sozialen medien beeinflusst worden sein, das wurde bei der trumpwahl in amiland übrigens auch gemacht, aber das nur am rande.

Es werden wirklich nicht viele zufrieden sein, nur haben die sich halt angepasst an die zunehmend schlechter werdende situation oder befassen sich halt nicht mit politik und verstehen daher vilt nicht, dass es mit ihrer wahl zusammen hängt in der masse oder sie gehen einfach davon aus das es ja irgendwann besser werden muss oder das andere parteien sowiso keine chance haben oder sie befassen sich nicht damit, welche partei was gemacht hat sondern sehen nur z.b. groko hat h4 gemacht, im verantwortlichen amt saß ein spdler der das durchgesetzt hat aber im koalitionsvertrag ging es von der cdu aus, trotzdem bekommt die Spd hierbei den ärger (das ist nicht wirklich so gewesen und darum gehts auch nicht, hab nur irgendwas als bsp gebraucht, das halbwegs sinn ergab). Bzw befassen sich nicht damit welche partei was möchte, z.b. mindestlohn: Linke hatte es schon ka 2004 gefordert(?) gemacht hat es die cdu 2013 (?) oder so.
Vieles bekommt die bevölkerung auch gar nicht mit (die jüngeren möglicherweise noch ehr als ältere) wie aufrüstung von polizei und gehimdiensten (sowas bekommt man sogar in satiresendungen nur ganz am rande mit) und nein ich beziehe mich nicht nur auf den artikel den ich letzte woche einstellte, sondern auf vieles mehr (nein auch nicht nur auf vorratsdatenspeicherung, die liste ist wesentlich länger als ihr glaubt).
Man könnte also auch von desinformation im sinne der vollständigkeit der gesetzgebung sprechen, egal wie banal die themen auch sein mögen. Dazu kommt auch das teilweise desinteresse der leute an politik aufgrund der enttäuschungen selbiger.

Ich denke man könnte es auch so betrachten, der nichtwähleranteil, wie auch die jenigen, die andere parteien als cdu und spd wählen sind mit diesen beiden parteien unzufrieden, das gilt natürlich auch für die wähler der beiden genannten in bezug auf die jeweils andere Partei. Deshalb würde ich auch keines falls von nem mythos sprechen.


Dat Wall of Text... und würde ich mir mehr zeit hier für nehmen wäre sie noch viel länger. so könnte ich z.b. die fehlerhafte gesetzgebung in den vorletztenpunkt einbeziehen fehlerhaft im sinne der abgabe von gesetzen an diverse Gerichte wie EUGh oder Bvg etc...
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Re: Hin zu einer neuen Auflage der GroKo

Ungelesener Beitragvon Schreiberling » 17. Feb 2018, 21:08

samsa hat geschrieben:Ich zitiere mich mal selbst:
Wenn damit gemeint ist, dass das Wahlergebnis so interpretiert wird, als käme es von einer hypothetischen Einzelperson, kann jede rechnerisch mögliche Koalition als "Wählerauftrag" verstanden werden (weil der Wähler dann all diese Möglichkeiten zugelassen hat). Eindeutig feststellbar ist nur der Regierungsauftrag der Partei mit dem höchsten Stimmenanteil.

Wir wählen nun einmal keine Koalitionen, sondern Parteien. Die entstandene Regierung bildet somit einen Kompromiss aus den erzielten Stimmenanteilen. Mag sein, dass die GroKo unpopulär ist, aber sie ist die Konsequenz aus dem Wahlergebnis - immerhin erreichten CDU/CSU und SPD zusammen 53,4% der Stimmen, mehr als die Hälfte der Wähler fühlte sich also von diesen Parteien angesprochen. Auch die angeblich so große Unzufriedenheit mit Merkel ist daher eher Wunschdenken.
Das Problem ist nicht die GroKo - und sie ist schon gar kein Verstoß gegen den "Wählerwillen", wie jetzt oft kolportiert wird - sondern das erratische Wahlverhalten der Deutschen, das nur solche Koaltionen zulässt. Das ist natürlich auch auf eine inhaltliche Verarmung des Parteienangebots zurückzuführen.


Nein, das tun wir im Grunde auch nicht, wir wählen (Partei-)Listen (Zweitstimme) und Einzelpersonen (Erststimme), Parteien zu wählen, die dann die Freiheit haben über die künftigen Abgeordneten zu entscheiden, wäre verfassungswidrig, das ergibt sich aus Art. 38 I GG.

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.


Die Kandidaten und damit potentiellen künftigen Abgeordneten müssen vorher feststehen und sich aus den Listen bzw. aufgestellten Kandidaten ergeben. Würde man zum Beispiel die X-Partei wählen und diese könnte dann nach Belieben nach der Wahl die Abgeordneten festlegen, wäre das Unmittelbarkeitserfordernis verletzt. Deshalb können ja auch Leute, die vor der Wahl aus einer Partei ausgeschlossen werden, oder die selbst austreten, nicht mehr von der eingereichten Liste entfernt werden, ebenfalls können Parteilose und auch Mitglieder anderer Parteien auf einer Parteiliste antreten.

Dogmatische Probleme gibt es bei den sogenannten Überhangmandaten (zu denen das BVerfG ja bekanntlich schon mehrfach geurteilt hat) und die nach aktueller Rechtsprechung nur dann zulässig sein sollen, wenn sie ausgeglichen werden (problematisch bleibt aber, daß die Abgeordneten im Grunde nicht gewählt sind) und problematisch ist auch der Tod oder anderweitiges Ausscheiden eines gewählten Wahlkreisabgeordneten. Gehört dieser Wahlkreisabgeordnete einer Partei an, die eine Landesliste hat, so rückt nach § 48 I BWG einer von dieser Liste nach, gibt es diese Liste nicht (Parteiloser oder Partei ohne Landesliste), so gibt es nach § 48 II BWG eine Nachwahl. Dieses Nachrücken erscheint aber problematisch, da es ja durchaus sein kann, daß man Fritz Müller von der X-Partei zwar als Wahlkreisabgeordneten wollte, nicht aber seine Partei im Allgemeinen. Das war in der ersten Legislaturperiode auch anders, da wurde immer nachgewählt, wenn ein Kandidat ausschied. Andererseits weiß man ja als informierter Bürger um den Umstand, daß man mit einem parteilich gebundenen Kandidaten im Falle seines Ausscheidens auch die Landesliste mitwählt.

PS: Es scheint bzgl. der Überhang- und Ausgleichsmandate wohl so zu sein, daß sie offenbar (anders als die regulären Mandate) nicht zwangsläufig aus der Landesliste besetzt werden müssen, sondern, daß da ebenfalls der Unmittelbarkeitsgrundsatz durchbrochen werden kann. Aber da spielt auch die Problematik rein, daß es ja denkbar wäre, daß eine Partei nur wenig Leute auf der Landesliste hatte und ihre Überhang- bzw. Ausgleichsmandate deshalb nicht bedienen kann und gerade erst durch die Existenz der Überhang- Ausgleichsmandate durch die sich der Bundestag vergrößert, einen Nachteil erleidet, was zweckwidrig wäre. Aber das ist dann jurisistisches Klein-Klein, das eher nichts für eine Forendiskussion ist. (Ich bin mir da auch nicht sicher, aber ich will mich damit jetzt aus Zeitgründen auch nicht vertieft beschäftigen.)
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Re: Hin zu einer neuen Auflage der GroKo

Ungelesener Beitragvon Schreiberling » 17. Feb 2018, 21:39

Was die Umfragen angeht, besteht m.E. das Problem, daß die Menschen im Grunde wenig eigene Meinung haben, sondern, daß diese Meinungen einersets von vernetzten Macht-, Geld- und Intelligenz- und Medieneliten und deren Institutionen "gemacht" werden bzw. andererseits Vorstellungen lange fortleben, die einmal gewonnen wurden. Im konkreten Fall ist das größte Problem, daß systematisch verschleiert wiird, welche fatalen Auswirkungen Merkels im Hinblick auf das deutsche Volk interessenwidrige Politik hat und der Bürger auch dazu neigt, eigene Zweifel zu verdrängen und sich lieber seinen privaten Angelegenheiten zuwendet oder sich an der Propaganda berauscht, die ihm einreden will, Merkels Machenschaften seien eine gute Sache. Vor allem wird wohl verkannt, wie erheblich ihr Versagen ist und daß das eben keine Nebensächlichkeiten sind.
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Re: Hin zu einer neuen Auflage der GroKo

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Anderer seits kann man es vilt auch nicht mehr erkennen.

Wir haben das Merkel seit 12 Jahren, schlechter wurde das ganze schon unter der Schröderregierung, wenn nicht schon lange vorher.
Wenn aber ein Mensch den ganzen tag nur am Arbeiten ist, vilt sogar 2 schichten pro tag hat z.b. von 3 - 8 und von 15 - 19 uhr (ob die schichtzeiten jetzt stimmen sei mal dahingestellt, es geht ums prinzip), Kaum lohn hat und das unternehmen mehr oder weniger dabei ist den bach runter zu gehen, wird sich dieser wohl kaum um politik kümmern, da er einfach zu erschöpft ist, gilt natürlich auch für menschen die starken Psychischen belastungen ausgesetzt sind. Und dann kommen wir zu dem Punkt 12 jahre stillstand während die politische Schallplatte mit dem Sprung immer wieder das gleiche abspielt, ohne das sich irgendwas dahingehend tut. Meint ihr nicht das so jemand irgendwann einfach mal hart gefrustet is? Und dann sagen die Politheinis, das so jemand, dem es durch die Politik zunehmend schlechter ergeht, weil sie nichts zum Positiven ändern, Politikverdrossen ist. Das ist vom Aussageinhalt das gleiche wie von Leuten die behaupten: eine Frau ist selber schuld wenn sie vergewaltigt wurde, wenn sie aufreizende/freizügigere Kleidung trägt. Man kann sich in beiden fällen nicht gegen den verursacher wehren, der einem dann evt noch eins reindrückt im sinne von selbst schuld oder Politikverdrossen.(Ja, der vergleich ist krass, geht aber bei genauer betrachtung auf)

Das merkel will das 2 klassen gesundheits sys unbedingt aufrecht erhalten etwas wo die spd wie üblich umgefallen ist (sie kann offensichtlich nichts anderes als umfallen, wer braucht so eine partei eigentlich? Im Prinzip kann man die weg machen, weil komplett sinnlos, nicht mehr wie ein ding, das dem system wählerstimmen entzieht aber ansonsten völlig funktionslos ist im sinne der positiven Handlungen und gesetzgebung für die bevölkerung, da sogar ehr noch negativ.)
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