Wie funktioniert eine Minderheitsregierung?

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Wie funktioniert eine Minderheitsregierung?

Unread postby Heinzz » 5. Dec 2017, 18:05

Hallo

Gelegentlich äußern sich z.B. Journalisten im TV positiv über eine eventuale dt. Minderheitsregierung.
Es würden sich je nach Thema Mehrheiten gesucht.
Dies sei gut in einer lebendigen Demokratie.

Was sich hier für mich eigentlich ganz gut anhört, kann ich so trotzdem nicht nachvollziehen.
So was hat doch m.E. höchstens Modell-Charakter.
Ist es nicht so das Politik (z.B. Auslands-Diplomatie) in Hinterzimmern gemacht wird?
Ist es außerdem nicht so das Debatten im Bundestag nichts konstruktives an sich haben,
falls das Fernsehen überträgt dann sind Abgeordnete in einer Vielzahl anwesend,
und es wird so getan als würde da um etwas gerungen?

Wo findet Politik statt?
Sind das nicht Hinterzimmer, in denen sondiert, vorvereinbart, ausgehandelt, ....., wird?

Werden in diesen Zimmern nicht Bedingungen für Zustimmungen ausgehandelt,
die dann bei anderen Anliegen eingefordert werden?

Oder ist es doch so das für jedes Anliegen vollkommen demokratisch eine Mehrheit gesucht wird, die dann unbeeinflußt entsteht/bzw. nicht entsteht?
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Heinzz
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Re: Wie funktioniert eine Minderheitsregierung?

Unread postby Joe12 » 5. Dec 2017, 18:45

Nun bisher war es ja immer so, das die naziverseuchte cdu mit der arbeiterveräterpartei spd zusammen gearbeitet hat, um mehrheiten zu bekommen d.h. über 50%, jetzt hat aber keiner mehr so wirklich bock auf den drecksverein und wenn die spd mit denen wider ihrer worte koaliert verlieren die komplett ihre glaubwürdigkeit (es wäre natürlich gut wenn die und die cdu nicht mehr gewählt würden, die machen sowiso fast nur dreck, eigentlich kann man sie auch gleich aus dem bundestag jagen, hat man geld viel gespart) und damit würden si vilt auf das niveau der grünen fallen oder noch tiefer. Jedenfalls verhält es sich jetzt mit der cdu ähnlich wie mit der afd, keiner will mehr was mit der bundesmutti zu tun haben (XD) dadurch bekommen sie keine mehrheit für eine regierung haben aber den größten stimmenanteil darum minderheitsregierung. Damit kann die blöde bundesmutti auch nicht mehr durchregiern, wenn die jetzt nen gesetzesentwurf haben stellen die ihn vor und jetzt kommt das schöne, jetzt kehrt sich nämlich der fraktionszwang um, wenn in jeder partei die ihn haben unter 50% dafür stimmen stimmt die partei dagegen. das heißt das merkel kann nicht mehr sagen, "wir machen das jetzt, ist uns doch wumpe was die opposition will", die müssen dann hoffen, das es in einer oppositionspartei mehrheiten gibt so das sie im bundestag auf über 50% für ein gesetz kommen um es durchzuwinken. D.h. sie müssen ggf viel überzeugungsarbeit leisten oder und das glaube ich ehr sie müssen viel erpressungsversuche und geldkofferwechsel vollziehen. Wird schwer werden für die, darum wollen die das auch nicht. zumal die ganzen lobbyisten jetzt mit allen parteien reden müssten um ihre gesetze durchzubringen. es würde also auch für die wirtschaft teurer, aber das könnte man auch dem bürger aufschlagen.


Das ist jetzt aber nur so im groben erklärt.
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Wenn das Leben ein Geschenk ist, wüsste ich gern wo man es umtauschen kann.

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Das Leben wäre doch langweilig, wenn alles direkt funktionieren würde, nicht wahr?

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